Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Bartz hört zu“ traf sich jetzt der Bundestagsabgeordnete für das Oldenburger Münsterland, Alexander Bartz, mit der Cloppenburger Wirtschaftsgemeinschaft und der Vertretung des Stadtmarketings in Cloppenburg. Organisiert wurde das Treffen vom SPD Ortsverein Cloppenburg mit ihrem Vorsitzenden Lothar Bothe.
Schwerpunkt des Gespräches war die Entwicklung der Cloppenburger Innenstadt. Als größter Konkurrent wird der Online-Handel gesehen, der ein breites Spektrum an Produkten ohne Öffnungszeiten anbieten kann. Bartz begrüßt, dass sich die Cloppenburger auf einen guten Weg mit modernen Konzepten zur Stärkung der Innenstadt gemacht haben. Kritisiert wurden außerdem die Bestimmungen zur örtlichen Begrenzung bei den vier verkaufsoffenen Tagen. Der Abgeordnete verwies grundsätzlich auf die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen und sagte zu, dazu mit dem Beirat Innenstadt zu sprechen.
Ein Anliegen der Gastronomie sei die Beibehaltung der Mehrwertsteuer bei 7 Prozent. Die Herabsetzung von 19 auf 7 Prozent war als Maßnahme zur Unterstützung im Zuge der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht worden. Diese Maßnahme läuft zum 1. Januar 2024 aus. Alexander Bartz plädierte im Gespräch für die Beibehaltung der Mehrwertsteuer bei 7 Prozent. „Mit Blick auf die anhaltende Inflation möchte ich, dass wir unsere Gastronomie und ihre Kundschaft entlasten“, erklärt Bartz. Gleichzeitig mahnt er: „Ich stehe für die Entlastung. Zu beachten gilt aber auch, dass wir damit den Bundeshaushalt um 3 Milliarden Euro belasten.“ In der jetzigen Situation, sei es für Bartz aber das „richtige Mittel“, um insbesondere Menschen mit einem kleineren Einkommen den Gang ins Restaurant weiter zu ermöglichen.
