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15. Dezember 2022
Bundestag

Gas- und Strom­preis­brem­se kommt

Gas- und Strom­preis­brem­se kommt
15. Dezember 2022
Bundestag
Ein wich­ti­ges Gesetz der Ampel haben wir heu­te auf den Weg gebracht: die Preis­brem­sen für Strom, Gas und Wär­me sowie Hil­fen für Öl- und Pel­let­hei­zun­gen kommt!
Wir deckeln den Preis für einen Groß­teil des Ener­gie­ver­brauchs von pri­va­ten Haus­hal­ten und Unter­neh­men bei Strom, Gas und Fern­wär­me. Die Preis­brem­sen tre­ten Anfang März 2023 in Kraft, rück­wir­kend zum 1. Janu­ar 2023. Zugleich sor­gen wir dafür, dass sich Ener­gie­spa­ren wei­ter­hin lohnt.
In den par­la­men­ta­ri­schen Bera­tun­gen haben wir außer­dem erreicht, dass auch Verbraucher:innen Hil­fen erhal­ten, die hohe Kos­ten­stei­ge­run­gen beim Hei­zen mit Öl, Pel­lets, Flüs­sig­gas oder ande­ren Ener­gie­trä­gern hat­ten, die nicht wie Gas oder Strom über eine Lei­tung in die Haus­hal­te kom­men. Auch Kran­ken­häu­ser, Uni­kli­ni­ken, Pfle­ge­ein­rich­tun­gen und sozia­le Dienst­leis­ter erhal­ten geson­der­te Unter­stüt­zung.
Um die Preis­brem­sen gerecht zu finan­zie­ren, schöp­fen wir die Zufalls­ge­win­ne von strom­erzeu­gen­den Unter­neh­men ab und erhe­ben einen Soli­dar­bei­trag auf einen Teil der Gewin­ne von Kon­zer­nen aus dem Erdöl‑, Erdgas‑, Koh­le- und Raf­fi­ne­rie­be­reich. Gleich­zei­tig ver­bes­sern wir mit dem Gesetz­ent­wurf aber auch die Bedin­gun­gen für die erneu­er­ba­ren Ener­gien, damit wir beim Aus­bau und der Ener­gie­si­cher­heit vor­an­kom­men.
All das zeigt: Wir hal­ten unser Ver­spre­chen und las­sen nie­man­den allei­ne.
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